Eine Koalition von Nationen drängt auf eine Steuer auf Privatjetflüge und Premium-Airline-Sitze, um Milliarden für Klimaanpassungs- und Resilienzmaßnahmen zu generieren. Dies könnte die weltweit erste faktische Vermögenssteuer sein, die auf Reisen mit hohen Emissionen erhoben wird.
Der Vorschlag der Koalition
Die von Spanien und Frankreich angeführte „Premium Flyers Solidarity Coalition“ schlägt eine Gebühr für Privatjets und First-/Business-Class-Sitze vor, die von Mitgliedsflughäfen abfliegen. Die gesammelten Mittel würden gebündelt und an die teilnehmenden Nationen weiterverteilt, um Klimaanpassungs-, nachhaltige Entwicklungs- und Resilienzprojekte zu unterstützen.
„Wer mehr verschmutzt, sollte mehr beitragen“, erklärte die spanische Diplomatin Maria del Mar Fernández-Palacios auf der COP30 und betonte das Prinzip der Lastenteilung auf der Grundlage der CO2-Emissionen. Ziel der Koalition ist es, die hohen Umweltauswirkungen von Luxusreisen zu nutzen, um Klimalösungen in gefährdeten Ländern zu finanzieren.
Ungleiche Beteiligung und potenzielle Einnahmen
Derzeit unterstützen nur zwei Industrienationen – Spanien und Frankreich – die Abgabe vollständig. Bei den meisten teilnehmenden Ländern handelt es sich um Länder mit minimalen Premium-Flugabflügen, die jedoch von den potenziellen Einnahmen profitieren können. Dazu gehören Benin, Dschibuti, Kenia, Nigeria, Sierra Leone, Somalia und Südsudan.
Antigua und Barbuda, Brasilien, Fidschi und Vanuatu haben sich als Beobachter angeschlossen und signalisierten vorsichtiges Interesse. Die Koalition steht vor der Herausforderung, eine breitere Beteiligung emissionsintensiver Reisezentren sicherzustellen, um erhebliche Mittel zu generieren.
Warum das wichtig ist
Dieser Vorschlag stellt einen neuartigen Ansatz zur Klimafinanzierung dar. Traditionelle CO2-Steuern zielen oft auf weitreichende Industrieemissionen ab, während sich diese Abgabe auf die unverhältnismäßigen Auswirkungen von Luxusreisen konzentriert.
Der Erfolg der Koalition hängt von der Überwindung des Widerstands wohlhabender Nationen ab, die möglicherweise gegen die Steuer sind. Bei effektiver Umsetzung könnte es jedoch einen Präzedenzfall für vermögensbasierte Umweltabgaben schaffen.
Der Plan der Koalition könnte auch das Narrativ rund um die Klimaverantwortung verändern und diejenigen finanziell stärker belasten, die durch einen kohlenstoffreichen Lebensstil am meisten zu den Emissionen beitragen.
Die Zukunft der Abgabe
Ob die Koalition breitere Unterstützung gewinnen kann, bleibt ungewiss. Der Vorschlag verdeutlicht jedoch einen wachsenden Trend hin zu einer gezielten Umweltbesteuerung. Im Erfolgsfall könnte diese Abgabe den Weg für ähnliche Maßnahmen ebnen, die auf andere Luxusgüter und -dienstleistungen mit hohem Schadstoffausstoß abzielen.
Die Initiative der Koalition unterstreicht die Notwendigkeit innovativer Klimafinanzierungsmechanismen, insbesondere da traditionelle Kohlenstoffsteuern Schwierigkeiten haben, ausreichende Einnahmen zu generieren. Durch die gezielte Ausrichtung auf wohlstandsbasierte Emissionen könnte die Abgabe neue Finanzierungsquellen für Anpassungs- und Resilienzbemühungen erschließen
